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Allgemeine Vertrags- und Geschäftsbedingungen der Giffits GmbH
1. Geltungsbereich

Die Giffits GmbH (nachfolgend Giffits) kauft und verkauft nur gemäss diesen nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Gegenbestätigungen, die mit diesen Bedingungen nicht in Einklang stehen, werden zurückgewiesen.

2. Verbindlichkeit

Bei Bestellungen über das Internet wird ein Vertrag zwischen dem Kunden und Giffits geschlossen, wenn Giffits die Bestellung annimmt. Dies geschieht durch die Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail. Die Zusendung einer Bestellbestätigung ist grundsätzlich keine Annahmeerklärung von Giffits, sondern dient ausschliesslich der Bestätigung des Eingangs der Bestellung. Ein nach § 649, Absatz 1, Satz 1 BGB bestehendes Kündigungsrecht des Kunden wird beschränkt auf wichtige Gründe. Bei offenkundigen Schreib-, Druck- und Rechenfehlern ist Giffits zum Rücktritt berechtigt, es sei denn der Kunde ist gewillt, den Vertrag zu den Bedingungen anzunehmen, die offenkundig gemeint waren. Die Mitarbeiter von Giffits sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrags hinausgehen.

3. Liefer- und Leistungsumfang

Mehr- oder Minderlieferungen bis 10 % sind zulässig. In diesem Fall schuldet der Kunde, der die Minderlieferung gemäss § 377 HGB ordnungsgemäss angezeigt hat, nur den Lieferpreis, der der tatsächlich gelieferten Menge entspricht. Mehrlieferungen bis zu 10 % sind vom Kunden geschuldet, wenn der Kunde die Rüge gemäss § 377 HGB nicht ordnungsgemäss vorgenommen hat. In diesem Fall schuldet der Kunde auch den anteilsmässig erhöhten Preis, der auf die Mehrlieferung entfällt. Sollte bei einer Mehrlieferung der Kunde gemäss § 377 HGB ordentlich gerügt haben, schuldet er den auf die Mehrlieferung anteilsmässig entfallenden Mehrbetrag nicht, wenn er an der Mehrlieferung kein Interesse hat und dies Giffits binnen der für die Mängelrüge gemäss § 377 HGB geltenden Fristen mitteilt. Er ist dann allerdings verpflichtet, die zu viel gelieferte Ware an Giffits auf Verlangen zurückzugeben. Mehr- oder Minderlieferungen berechtigen grundsätzlich nicht zur Annahmeverweigerung oder zum Rücktritt vom Vertrag.

Giffits ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sei denn die Teillieferung oder Teilleistung ist für den Kunden nicht zumutbar.

Sollten die Frachtkosten einer Warensendung die Frachtpauschalen nachweislich übersteigen, behält sich Giffits vor, die Mehrkosten an den Kunden weiterzugeben. Bei Bestellungen aus dem Ausland können unter Umständen zusätzlich Zollkosten oder Einfuhrgebühren im Bestimmungsland anfallen. Derartige Kosten gehen zu Lasten des Kunden; Giffits hat keinen Einfluss auf die Gebühren und ihre Höhe.

4. Liefer- und Leistungszeit

Liefertermine oder -fristen, sind nur verbindlich, wenn sie von Giffits schriftlich oder fernschriftlich bestätigt werden. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Giffits die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat Giffits auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen Giffits, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Sofern Giffits die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat oder sich in Verzug befindet, ist die Haftung für jede vollendete Woche des Verzuges auf ein halbes Prozent des Rechnungswertes (ohne Umsatzsteuer) der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen, insgesamt jedoch auf höchstens fünf Prozent des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen beschränkt. Darüberhinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht von Seiten Giffits auf grober Fahrlässigkeit.

5. Materialvorbehalte

Geringfügige bzw. unerhebliche Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung behält sich Giffits vor. Die entsprechenden Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand sind Beschreibungen bzw. Kennzeichnungen und keine zugesicherten Eigenschaften.

6. Gefahrübergang

Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.

7. Gewährleistung

Bei Streckengeschäften oder bei Ware, die nicht direkt an Giffits ausgeliefert wird, ist Giffits nicht verpflichtet, die Ware einer eingehenden Mängel- oder Vollständigkeitsprüfung zu unterziehen. Unsere Rüge gilt deswegen noch als rechtzeitig, wenn der Kunde gegenüber Giffits unverzüglich gerügt hat und von Giffits diese Rüge unverzüglich an den Lieferanten weitergegeben worden ist. Jegliche Rügen haben unverzüglich und schriftlich zu erfolgen. Kunde in diesem Sinne ist der Endkunde und nicht bereits der Frachtführer, Spediteur oder sonstige Erfüllungsgehilfe.

8. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Giffits. Der Kunde ist allerdings berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemässen Geschäftsbetrieb weiter zu veräussern. Für den Fall der Weiterveräusserung tritt der Kunde sämtliche Forderungen wegen des Weiterverkaufs an Giffits sicherungshalber ab. Bei Zugriff von Dritten auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf das Eigentum von Giffits hinweisen und Giffits über den Vorgang unverzüglich benachrichtigen.

9. Zahlung

Giffits bietet grundsätzlich die Zahlung per Vorkasse, Rechnung oder Kreditkarte (MasterCard, Visa) an. Giffits behält sich bei jeder Bestellung vor, dem Kunden nur bestimmte Zahlarten anzubieten. Skontoabzug ist nur möglich, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist. Bei Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei Zahlung mittels Kreditkarte wird das Kreditkartenkonto des Kunden sofort mit dem Rechnungsbetrag belastet. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Giffits die Rechnung in digitaler Form z. B. per pdf-Datei versendet. Ab wann im B2B-Geschäft E-Rechnungen versandt werden und in welchem Format liegt im freien Ermessen von Giffits.

10. Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschliesslicher Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist der Sitz von Giffits. Giffits ist berechtigt, auch im allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

11. Datenschutz

Giffits versichert, bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Kunden die datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die DS-GVO und das BDSG sowie andere einschlägige Rechtsnormen, zu beachten. Es werden stets nur die Daten verarbeitet, die zur Nutzung eines Services unbedingt erforderlich sind. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sie werden an Dritte nur dann weitergegeben, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich ist. Weitere Details können den Datenschutzhinweisen von Giffits entnommen werden.

12. Urheberrecht

Alle urheberrechtlichen Nutzungsrechte in jedem Verfahren und zu jeglichem Verwendungszweck an von Giffits erstellten Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen und dergleichen verbleiben, vorbehaltlich ausdrücklicher anderweitiger Regelung, bei Giffits. Das Angebot auf der Website wird von Giffits, Hamburg, bereitgestellt und überwacht. Alle Daten, Informationen und das Material auf dieser Site, Bildzeichen/Bilder, Illustrationen, Audio- und Videoclips sind durch Urheberrechte, Warenzeichen und andere Rechte bezüglich geistigen Eigentums, die von Giffits oder anderen Parteien gehalten oder kontrolliert werden und für die Giffits Lizenzen erteilt wurden, geschützt. Dieses Material/diese Daten dürfen weder kopiert, vervielfältigt, neu veröffentlicht, heraufgeladen (uploaded), versendet, übertragen oder in sonstiger Weise, einschliesslich E-Mail und andere elektronische Mittel, verteilt werden. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Eigentümers ist die Änderung der Daten, Informationen und des Materials, deren Nutzung auf andere Websites oder auf durch Netzwerk verbundene Computerumgebungen sowie deren Nutzung für andere als persönliche, nicht gewerbliche Zwecke ein Verstoss gegen Urheberrechte, Warenzeichen und andere Eigentumsrechte und somit verboten. Strafrechtliche Verfolgung beim Verstoss gegen diese Rechte behält sich Giffits vor.

13. Rückgabe und Erstattung

Für Unternehmen gilt:

Der Kunde muss gemäss § 377 HGB die gelieferte Ware unverzüglich überprüfen und etwaige Mängel anzeigen, um seine Gewährleistungsansprüche nicht zu verlieren. Gelieferte Waren werden nur nach einer vorhergehenden schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Kunde und Giffits zurückgenommen.Waren, die auf Wunsch des Kunden mit einer Werbeanbringung versehen wurden, werden grundsätzlich nicht zurückgenommen. Es sein denn, die Bestimmungen des Punktes 3 „Liefer- und Leistungsumfang“ und/oder des Punktes 7 „Gewährleistung“ dieser AGB sind anwendbar. Die Rücksendungskosten gehen zu Lasten des Kunden. Unfreie Rücksendungen werden von Giffits nicht angenommen. Es besteht kein Anspruch auf eine erneute Zusendung der Ware. Muster können nur gegen Rechnung geliefert werden. Ein Rückgaberecht für Muster besteht nicht, es sei denn, es gelten die Bestimmungen des Punktes 7 „Gewährleistung“ dieser AGB.Beim Kauf von mehr als 100 Stück des als Muster bestellten Artikels werden die Musterkosten mit der Bestellung verrechnet. Bei Produkten mit grösseren Mindestabnahmemengen werden die Musterkosten beim Kauf der Mindestabnahmemenge übernommen.Die Bearbeitung einer Reklamationsanfrage beansprucht in der Regel zwei bis drei Werktage.Bitte wenden Sie sich hierfür an Ihren persönlichen Ansprechpartner bei Giffits. Sie erreichen diesen auch per E-Mail an service@giffits.ch oder per Fax an +49 (0)40 2788 201-790.

Für Verbraucher gilt:

Wenn bei der Anlieferung der Ware offensichtliche Transportschäden festgestellt werden, bitten wir, solche Fehler möglichst direkt beim Zusteller zu reklamieren und sich schnell mit Giffits in Verbindung zu setzen. Die gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere die Gewährleistungsrechte, bleiben auch unangetastet, wenn der Kunde die Reklamation und/oder Kontaktaufnahme versäumt. Der Kunde würde Giffits allerdings helfen, die eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung durchzusetzen. Die Bearbeitung einer Reklamationsanfrage beansprucht in der Regel zwei bis drei Werktage.Bitte wenden Sie sich hierfür an Ihren persönlichen Ansprechpartner bei Giffits. Sie erreichen diesen auch per E-Mail an service@giffits.ch oder per Fax an +49 (0)40 2788 201-790.

14. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbraucher geniessen das gesetzliche Widerrufsrecht, wie es in der Widerrufsbelehrung festgeschrieben ist. Wenn der Kunde Unternehmer ist oder im Auftrag eines Unternehmens handelt (§ 14 BGB), wird kein Widerrufs- und Rückgaberecht gem. § 312g BGB i. V. m. § 355 BGB eingeräumt. Das Widerrufsrecht trifft nur auf Verbraucher im Sinne des § 13 BGB zu: „Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschliesst, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.“

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Giffits GmbH

Weidestrasse 122 b
22083 Hamburg
Deutschland
Telefon: 0800 562 927
Fax: +49 (0)40 2788 201-790
www.giffits-werbeartikel.ch
service@giffits.ch


mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschliesslich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Giffits GmbH, Rücksendung, Weidestrasse 122 b, 22083 Hamburg zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Die Kosten für nicht paketversandfähige Waren werden auf höchstens etwa 80 EUR geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher massgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
  • zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen;
  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
  • zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An

Giffits GmbH

Weidestrasse 122 b
22083 Hamburg
Deutschland
Telefon: 0800 562 927
Fax: +49 (0)40 2788 201-790
www.giffits-werbeartikel.ch
service@giffits.ch


Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des/ der Verbraucher(s)?
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)?
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum

_______________________
(*) Unzutreffendes streichen

15. Schlichtungsverfahren

Am 09.01.2016 hat die Europäische Kommission eine Plattform eingerichtet, die der aussergerichtlichen Beilegung von Konflikten im Zusammenhang mit Online-Käufen dient. Sie ist über die URL https://ec.europa.eu/consumers/odr zu erreichen. Giffits möchte Ihnen an dieser Stelle mitteilen, dass eine Verpflichtung zur Teilnahme an Schlichtungsverfahren nicht besteht und diese Möglichkeit leider nicht eingeräumt werden kann.

16. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.

Giffits GmbH

Weidestrasse 122 b
22083 Hamburg
Deutschland
Telefon: 0800 562 927
Fax: +49 (0)40 2788 201-790
www.giffits-werbeartikel.ch
service@giffits.ch

Geschäftsführer: Marcus Schulz, Thorsten Schmidt

Stand: Hamburg, November 2024